Wenn man bereit ist sich mit einer Partei zu beschäftigen, die bei kommenden Wahlen vermutlich unterhalb der fünf Prozent Hürde bleiben wird, dann hat sie entweder Großartiges vollbracht oder sie dient als schlechtes Beispiel. Natürlich ist hier letzteres der Fall. Das erlebte Postengeschacher der FDP, das der Bundesbürger in den letzten Tagen miterleben durfte, würde jeder zentralwirtschaftlichen Bananenrepublik Südamerikas zur Ehre gereichen. Es war lehrstückartig geeignet alle Vorurteile, die sich seit Jahren gegen Politiker manifestiert haben, eindrucksvoll zu bestätigen. Insbesondere Frau Homburger hat sich hierbei unangenehm hervorgetan. Der in einem anderen Fall von Herrn Jorgo Chatzimarkakis, seines Zeichens FDP-Bundesvorstandsmitglied, formulierte Igitt-Faktor würde hier seinen Multiplikator finden.
Eine Partei, die sich dem Unternehmertum, der Marktwirtschaft und dem Leistungsgedanken verbunden fühlt, sollte die gleichen Leistungsprinzipien auch im Innern anwenden. Sicher dürfen sich Frau Homburger oder Herr Brüderle im Rahmen einer Neuorganisation etwas wünschen. Sie mögen sogar Bedingungen formulieren. Aber deren Erwartungshaltung darf nicht das angepeilte Ziel einer Neuordnung berühren. Hier versagt die FDP Spitze offensichtlich.
Dem Bundesbürger kann es im Grunde gleich sein, wer Parteichef und wer seine Vertreter sind. Außer ein paar neuen Gesichtern in den politischen Fernsehtalkshows wird sich nichts ändern. Allerdings hat die Umstrukturierung der FDP an zwei Schnittstellen Einfluß auf die Bürger. Wir erhalten einen neuen Wirtschaftsminister und einen neuen Gesundheitsminister.
Der neue Gesundheitsminister, Herr Bahr, soll ein ausgewiesener Experte in diesem Bereich sein. Bedenklich stimmt aber, daß die Pharmaindustrie und die Krankenkassen diese Neubesetzung spontan begrüßt haben. Der Applaus kommt also von der falschen Seite, denn die Zielrichtung muß heißen Kostensenkung bei Beibehaltung der Leistungen. In dieser Hinsicht hat sein Vorgänger schlechte Arbeit geleistet.
Die Wirtschaft, so scheint es, steckt jeden Wirtschaftsminister sprichwörtlich weg. So hat zum Beispiel die ausdrückliche Leistungsverweigerung eines Herrn Glos, über mehr als drei Jahre hinweg, der wirtschaftlichen Entwicklung in Deutschland nichts anhaben können. Es scheint sogar so zu sein, daß ein Wirtschaftsminister dann erfolgreiche Arbeit leistet, wenn er möglichst wenig ordnungspolitisch in das Geschehen eingreift. Einmal im Jahr die Hannover Messe zu eröffnen und zweimal im Jahr mit einer Wirtschaftsdelegation nach Südamerika und China zu reisen, das wird er schon schaffen, der Herr Dr. Rösler.
Herr Brüderle benannte die drei Faktoren für erfolgreiche Politik: Inhalte, Personen, Stil. Hier irrt Herr Brüderle. Vergleichbar bei Immobilien, dort zählt Lage, Lage, Lage, wird Politik erfolgreich durch echte Inhalte, Inhalte, Inhalte. Die Personen sind beliebig austauschbar. Stil und Politik/Politiker sind von sich aus ein Widerspruch.
Indes hofft Herr Dr. Rösler auf ruhigere Zeiten. Die wird er unterhalb der fünf Prozent Hürde sicher bekommen. Die Probleme seiner Partei wird er allerdings nicht mehr, mit guten Texten unterlegt, asiatisch weglächeln können.
rh2011-05-003